Nutzungsbedingung für die Community Böblingen4u
Stand: 13.11.2006
Liebes Mitglied von Böblingen4u,
willkommen in der Community im Landkreis Böblingen. Die folgenden Nutzungsbedingungen dieser Community sind von jedem Mitglied einzuhalten und zu beachten.
Böblingen4u stellt dabei unter anderem folgende Dienstleistungen kostenfrei zur Verfügung:
Messages, Mitglieder-Profile, Forum, Veranstaltungen, Fotogalerien, Chat, Reiseangebote, Rezepte, Musik-Artikel uvm.
Verantwortlich als Betreiber dieser Webseite ist die Firma B-G-WebDesign, vertreten durch Herrn Björn Gaßner.
Anschrift: Florian-Geyer-Str. 26, 71034 Böblingen
Durch die Registriereung als Mitglied bei Böblingen4u erkennt jedes Mitglied die aktuell vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in jeder Hinsicht an. Sollte dies in einem Punkt nicht zutreffen, ist eine Anmeldung leider nicht möglich.
Verboten sind:
§ 1 - Zugang zum System, Persönliche Daten
Die Kosten für die Ausstattung (Computer, Software, Modem usw.), die den Zugang zu den Diensten ermöglicht, sind ausschließlich vom Mitglied zu tragen. Dasselbe gilt für die Telekommunikationsgebühren, die durch deren Nutzung entstehen. Um ein Mitglied bei Böblingen4u werden zu können, musst du mindestens 14 Jahre alt sein und alle Pflichtfelder auf den Einschreibungsformularen ausfüllen. Das Mitglied verpflichtet sich, genaue und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Das Mitglied trägt Sorge, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und den Erhalt von E-Mails ermöglicht. Böblingen4u haftet nicht für eventuelle Nachteile, die sich aus dem Nichterhalt von Nachrichten ergeben. Sollten sich die Angaben seit der Einschreibung geändert haben, wird das Mitglied Böblingen4u unverzüglich davon in Kenntnis setzen bzw. die Änderungen selbst vornehmen.
Wenn alle erforderlichen Bedingungen für die Einschreibung erfüllt sind, verfügt jedes Mitglied in Abhängigkeit von den abonnierten Diensten, über ein oder mehrere Logins und ein oder mehrere Passwörter. Diese persönlichen Passwörter sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder mit Dritten gemeinsam genutzt werden. Eine Haftung durch Böblingen4u bei Verlust des Logins und/oder des Passworts durch das Mitglied ist unter allen Umständen ausgeschlossen.
Sollte das Mitglied diese Passwörter oder Benutzernamen auf zweckwidrige Weise verwenden oder verbreiten, behält sich Böblingen4u das Recht vor, den Account des betreffenden Mitglieds ohne Vorankündigung zu schließen oder zeitweise zu sperren
Das Mitglied haftet allein für die Nutzung dieser Passwörter oder Benutzernamen durch Dritte oder für Handlungen oder Erklärungen, die über sein Konto erfolgen, unabhängig davon, ob dies mit betrügerischer Absicht geschieht oder nicht. Es stellt Böblingen4u gegen alle Ansprüche in diesem Zusammenhang ausdrücklich frei. Da Böblingen4u im Übrigen über keine Mittel verfügt, die Identität der Personen zu überprüfen, die sich für seine Dienste einschreiben, kann Böblingen4u nicht für eine widerrechtliche Aneignung einer Identität durch ein Mitglied haftbar gemacht werden. Hat ein Mitglied Grund zu der Annahme, dass eine andere Person seine Logins bzw. Passwörter oder sein Konto verwendet, sollte es Böblingen4u unverzüglich davon in Kenntnis setzen und Belege für den möglichen Fremdgebrauch beibringen.
Böblingen4u behält sich das Recht vor, die Konten von Mitgliedern zu schließen (Accountlöschung), die das Angebot über einen Zeitraum von mindestens 6 Monaten nicht genutzt haben. Das Datum der letzten Nutzung, das zur Ermittlung dieses Zeitraums verwendet wird, ist das Datum, an dem das Mitglied das letzte Mal bei Böblingen4u eingeloggt war.
§ 2 - Nutzung
Es steht Böblingen4u frei, bereits veröffentlichte Inhalte jederzeit zu löschen oder zu ändern, so diese gegen genannte Vorgaben von Böblingen4u verstoßen. Redaktionelle Änderungen auch bereits veröffentlichter Beiträge durch Böblingen4u (oder Mitarbeiter) sind jederzeit zulässig. Mit der Veröffentlichung stimmt das Mitglied einem geltendem Nutzungsrecht zu.
IM RAHMEN DER NUTZUNG DER ANGEBOTE VERPFLICHTET SICH DAS MITGLIED, FOLGENDE REGELN ZU BEACHTEN:
Keine Informationen oder Inhalte gleich welcher Art zu posten oder zu verbreiten, die nicht der Wahrheit entsprechen. Keine Äußerungen oder Inhalte gleich welcher Form zu verbreiten, die gegen die Rechte Anderer verstoßen oder die ihrem Charakter nach verleumderisch, beleidigend, obszön, Gewalt verherrlichend, belästigend oder zur Gewalt anstiftend, politisch, rassistisch oder fremdenfeindlich sind, bzw. allgemein Inhalte zu verbreiten, die dem Gegenstand von Böblingen4u, den geltenden Gesetzen und Vorschriften oder den guten Sitten widersprechen. Insbesondere Fotos und alle Informationen, Daten oder Dateien und Verlinkungen, die Böblingen4u von einem Mitglied zur Verfügung gestellt werden, dürfen nicht anstößig sein und dürfen sich nur auf das Mitglied beziehen. Die Darstellung von Prominenten und urheberrechtlich geschütztem Material ist ausdrücklich untersagt. Die vom Mitglied eingestellten Profilbilder müssen das Mitglied als Person klar und deutlich (unverfremdet) erkennbar abbilden als Porträt (Gesicht muss erkennbar sein). Fotos von fremden Personen, Personengruppen und Gegenständen (z.B. Autos, Tiere) sind untersagt.
Auf der Site Böblingen4u keine persönlichen Informationen anzugeben, die Böblingen4u von einem Mitglied zur Verfügung gestellt wurden (E-Mail-Adresse, Postanschrift, Telefonnummer usw.) und die es einem Mitglied ermöglichen, ohne die Nutzung von Böblingen4u Kontakt zu einem anderen Mitglied herzustellen. Eine Ausnahme hiervon bildet die Eintragung der sog. Messanger Daten (bsw. ICQ; MSN oder ähnliches) und der eigenen privaten Homepage. Das Mitglied darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von Böblingen4u speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren, Mailbomben), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von Böblingen4u zu gefährden. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung unter Berücksichtigung des Rechtsinstitutes des Fortsetzungszusammenhangs versichert der User die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.000,00. Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben unberührt.
Keine Informationen oder Inhalte gleich welcher Art zu posten oder zu verbreiten, die Links zu Sites enthalten, die ihrem Wesen nach illegal sind, den guten Sitten widersprechen und/oder nicht im Sinne von Böblingen4u sind.
Verstößt ein Mitglied gegen eine oder mehrere dieser Regelungen, behält sich Böblingen4u unbeschadet der Bestimmungen zur Abmeldung und Kündigung das Recht vor, vorübergehend oder endgültig und ohne Gegenleistung oder Rückerstattung die Konten der betroffenen Mitglieder zu blockieren, automatisch die fraglichen Nachrichten zu löschen, die Veröffentlichung des Profils eines Mitglieds ganz oder teilweise zu verhindern und/oder seinen Zugang zu den Diensten ganz oder teilweise zu blockieren bzw. diese zu löschen.
Böblingen4u haftet nicht für unwahre Erklärungen, die von einem Mitglied abgegeben wurden. Aus diesem Grund sind bei Kontakten mit einem anderen Mitglied bestimmte Vorsichtsmaßnahmen zu treffen. Böblingen4u lehnt jede Verantwortung für Kontakte zwischen Mitgliedern auf Böblingen4u oder für Kontakte zwischen Mitgliedern und/oder Nicht-Mitgliedern, die infolge der Nutzung der Böblingen4u-Seite und -Dienste entstehen, ab. Dies gilt auch für den Besuch von Veranstaltungen, die durch Böblingen4u ausgerichtet oder beworben sind.
In diesem Zusammenhang weist Böblingen4u seine Mitglieder noch einmal daraufhin, dass es ihnen untersagt ist, Informationen, die ihre Identifikation ermöglichen, wie z. B. Familienname, Postanschrift und/oder E-Mail-Adresse, anderen Mitgliedern von Böblingen4u über unser Portal preiszugeben. Außerdem empfiehlt es sich, vor dem ersten Treffen eine nahe stehende Person hiervon in Kenntnis zu setzen und für das Treffen einen öffentlichen Ort zu wählen (Café, Restaurant usw.). Böblingen4u behält sich insbesondere das Recht vor, rechtliche Schritte gegen Mitglieder einzuleiten, die gegen vorstehenden Codex verstoßen. Böblingen4u weißt ausdrücklich daraufhin, dass hierzu auch eine Unterrichtung von mit der Strafverfolgungen beauftragten öffentlichen Stellen und Behörden eingeschlossen ist und in diesem Zusammenhange diesen Stellen alle gespeicherten Information des Mitglieds zugänglich gemacht werden. Soweit der User mit seiner Registrierung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der im vorigen Abschnitt genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Wir weisen hiermit darauf hin, dass Böblingen4u eine deutsche Community ist, die hauptsächlich im deutschsprachigen Raum aufgerufen wird. Daher ist die Amtsprache dieser Community DEUTSCH. Wir sind nicht aller Sprachen dieser Welt mächtig und können daher nicht unseren Pflichten als Betreiber ausreichend nachkommen.
Wir möchten darauf hinweisen, dass in Fremdsprachen veröffentlichte Beiträge (Profil, Gästebücher, Blogs, Forum, Clans, Chat) gelöscht werden. Ausnahmen bilden eingedeutschte Worte und englische Texte (z.B. Liedtexte, Gedichte, Zitate etc) außerhalb von Diskussionen. Weitere Ausnahmen bilden Redewendungen, Sprichwörter etc. die der Allgemeinbildung entsprechen, wobei die Beurteilung im Einzelfall Böblingen4u obliegt.
 
§ 3 - Datenschutz
Die Informationen, die über dich bei der Einschreibung bei Böblingen4u und bei der Nutzung unserer Dienste erfasst werden, helfen uns, dir unsere verschiedenen Dienste bereitzustellen. Bei unseren Datenbanken wurden alle Vorkehrungen getroffen, um deine Informationen in einer gesicherten Umgebung zu archivieren. Der Zugriff auf deine Informationen ist ausgewählten Mitarbeitern vorbehalten und nur in bestimmten Fällen möglich.
Persönliche Informationen, die du bei Ihrer Einschreibung angegeben hast und nicht Bestandteil deiner Anzeigen und deiner Vorstellung sind, können weder von Dritten genutzt, noch übertragen, verkauft oder ausgetauscht werden. Böblingen4u kann unter Umständen allgemeine soziodemographische Informationen auf anonymer Basis mit ausgewählten Partnern austauschen, damit diese ihre Anzeigen besser auf die Zielgruppe (nach Kategorien wie Alter, Geschlecht usw.) ausrichten können. In diesen Fällen übermittelt Böblingen4u seinen Partnern keine Informationen, die deine Identifikation ermöglichen könnten.
Informationen, die Bestandteil deiner Anzeige, Beiträge, Profil oder sonstiger öffentlicher Äußerungen sind, können auf unseren Webseiten frei von Dritten eingesehen und von Suchmaschinen indiziert werden.
 
§ 4 - Kosten und Zahlungsmodalitäten
Die Community und alle Dienste auf Böblingen4u sind kostenfrei.
 
§ 6 - Links und Profile
Wir überprüfen Links zu anderen Sites innerhalb der eigenen Site nicht, insbesondere, aber nicht ausschließlich, nicht solche, die von Benutzern selber eingegeben werden, und sind daher nicht verantwortlich für deren Inhalt. Das Aufrufen aller über Links erreichbaren Sites geschieht auf eigene Gefahr. Wir sind nicht verpflichtet darauf hinzuweisen, wenn du unsere Seite verlässt. Obwohl wir von Zeit zu Zeit Diskussionen, Korrespondenz, Ankündigungen, Übertragungen, schwarze Bretter u.ä. in der Seite überprüfen und durchsehen, sind wir nicht dazu verpflichtet. Daher übernehmen wir weder Verantwortung oder Gewährleistung für den Inhalt o.g. elektronischer Information, noch für Fehler, Verleumdung, Rufmord, obzönes oder skandalöses Material. Ebenso nicht für Material, das kriminelles Verhalten zeigt oder fördert, oder Verhalten, das zivilrechtliche Haftung nach sich zieht oder auf jede andere Weise gegen ein Gesetz verstößt. In diesem Fall werden wir mit jeder Behörde zusammenarbeiten oder Gerichtsbeschlüsse einhalten, die uns bitten oder auffordern, die Identität desjenigen preiszugeben, der solche Information oder Materialien in der Site ankündigt. Datum, Uhrzeit, Inhalt und IP-Adresse können mitgeloggt und bei Missbrauch des Dienstes ausgewertet und für eine eventuelle strafrechtliche Verfolgung herangezogen werden. Selbiges gilt auch für den Inhalt der Profile, die der User selbst eingepflegt hat.
 
§ 7 - Haftung
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eingestellte Bilder und andere Inhalte von anderen Nutzern heruntergeladen und anderweitig verbreitet werden können. Die Verantwortung hierfür liegt nicht bei den Betreibern von Böblingen4u. Ferner wird klargestellt, dass die rechtswidrige Verwendung von geschütztem Material durch unsere Mitglieder keine Haftung oder Verantwortlichkeit von Böblingen4u auslösen.
Böblingen4u haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Böblingen4u begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet Böblingen4u gegenüber Unternehmern nicht. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt Böblingen4u unbenommen. Die gesetzliche Haftung von Böblingen4u bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des §7 Abs. 2 TKV bleibt unberührt. Böblingen4u haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Böblingen4u.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber und das verlinkende Mitglied verantwortlich
Sämtliche angebotenen Informationen dürfen - auch auszugsweise - nur mit schriftlicher Genehmigung von Böblingen4u weiterverbreitet oder anderweitig veröffentlicht werden. Die Suchsysteme von Böblingen4u dürfen nur zu persönlichen Zwecken verwendet werden. Keinesfalls ist es gestattet, die abgerufenen Informationen online oder auf andere Medien weiterzuverbreiten oder kommerziell zu nutzen.
 
§ 8 - Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.